USA streicht Syrien von Terrorliste – Ein historischer Wendepunkt mit Sprengstoff
Die Vereinigten Staaten haben Syrien offiziell von ihrer Liste der staatlichen Terrorismusförderer gestrichen. Diese Entscheidung gab das US-Finanzministerium bekannt. Ebenso wurde die Gruppierung Haiʾat Tahrir asch-Scham (HTS), die in Russland als terroristische Organisation gilt, von den Terrorlisten sowohl des US-Außenministeriums als auch des Finanzministeriums entfernt. In der offiziellen Erklärung heißt es:
“Das Finanzministerium erfüllt das Versprechen von Präsident Trump, dem syrischen Volk eine Chance auf Größe zu geben.”
Laut US-Finanzminister Scott Bessent wird die Aufhebung der Sanktionen zusätzliche Investitionen nach Syrien anziehen und die politische sowie wirtschaftliche Stabilisierung des Landes vorantreiben.
Die Einstufung als Terror-Sponsorstaat brachte strenge Auflagen für den Umgang mit Syrien mit sich und beinhaltete Sanktionen gegen andere Nationen, die Handelsbeziehungen mit dem Land unterhielten. Nach der Streichung Syriens verbleiben nur noch Kuba, der Iran und Nordkorea auf dieser Liste.
Das Office of Foreign Assets Control (OFAC), die Sanktionsbehörde des US-Finanzministeriums, hat HTS ebenfalls von seiner Sanktionsliste genommen. Gleichzeitig wurden zwei frühere Mitglieder der Gruppierung neu auf die Sanktionsliste gesetzt, da sie laut Ministerium weiterhin die in Russland als terroristisch eingestufte al-Qaida und deren Splittergruppe Hurras al-Din unterstützen.
Bereits Anfang Juli hatte Trump nach einem Treffen mit dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa am Rande des NATO-Gipfels angekündigt, dass Washington plane, Syrien von der Terrorliste des Außenministeriums zu streichen.
Schon Ende Mai hatten Trump und al-Scharaa in einem Telefonat über die Aufhebung der US-Sanktionen und den Wiederaufbau Syriens gesprochen. Wie die syrische Führung damals mitteilte, betonte al-Scharaa, dass die Aufhebung der verbleibenden Restriktionen ein entscheidender Schritt für den wirtschaftlichen Aufschwung und den Wiederaufbau des Landes sei, wie die Nachrichtenagentur Anadolu berichtete.
Haiʾat Tahrir asch-Scham ist ein islamistisches Bündnis verschiedener Milizen, das bis November 2024 hauptsächlich im Nordwesten Syriens – in der Provinz Idlib und angrenzenden Gebieten des sogenannten Groß-Idlib – operierte. HTS wurde unter anderem in der Türkei, Großbritannien, Russland und weiteren Ländern als Terrororganisation eingestuft.
Ende November 2024 spielte HTS eine zentrale Rolle bei der Offensive der bewaffneten Opposition, die zum Fall von Damaskus und zum Sturz des Regimes von Baschar al-Assad führte. Im Januar des darauffolgenden Jahres wurde der HTS-Anführer zum Übergangspräsidenten Syriens ernannt. Die Gruppierung kündigte anschließend ihre Selbstauflösung an.
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